Journalismus - dju

Buchmesse: Polizei schützt Rechtsaußen Kubitschek vor Fotografen

Buchmesse: Polizei schützt Rechtsaußen Kubitschek vor Fotografen

Frankfurt am Main, 21. Oktober 2019. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di (Hessen) kritisiert die Behinderung der Arbeit eines freien Journalisten auf der Frankfurter Buchmesse. Am 19. Oktober wurde der Journalist ausweislich eines Videos von einem Polizisten daran gehindert, den rechtsextremen Publizisten Götz Kubitschek am Stand des rechten Antaios Verlags zu fotografieren. Auf dem Video ist zu sehen und zu hören, wie der Polizist dem Journalisten Vorgaben machen will, wie und wie lange Kubitschek fotografiert werden dürfe. Von Seiten des Journalisten wird zurecht darauf verwiesen, dass Kubitschek einer der bekanntesten Rechten und damit Person des öffentlichen Lebens sei. Daraus ergebe sich das Recht, ihn auch fotografisch zu porträtieren. Doch statt das Recht der Pressefreiheit durchzusetzen, setzt sich der Polizist, dessen Dienstnummer auf dem Video gut zu erkennen ist, vehement dafür ein, dass Kubitschek nicht weiter fotografiert werden dürfe.

Die hessische dju erwartet von der Polizeiführung, dass Behinderungen journalistischer Arbeit durch Polizistinnen und Polizisten gegebenenfalls auch dienstrechtlich geahndet werden. Es könne nicht sein, dass die Polizei darüber bestimme, wie Journalistinnen und Journalisten ihre Arbeit zu machen haben. Der Vorgang auf der Frankfurter Buchmesse offenbare auch eklatante Mängel beim Wissen um die Grundlagen von Presse- und Urheberrecht. Hier müsse die Polizei bei Aus- und Weiterbildung dringend nacharbeiten.